Meinungsfreiheit

Unwählbarkeit der FDP OWL wurde auf Bürgersprechstunde voll bestätigt

Bei der Bürgersprechstunde der FDP Abgeordneten Kopp im Schlänger Dorfcafé war ich von den 6 Teilnehmern der einzige „Bürger“. Alles andere waren Parteisoldaten und -soldatinnen. Meine Fragen zu „Nationalpark“ und „Kampfdörfern“ wurden wie erwartet mit den üblichen FPD Argumenten (also unhaltbaren) und ohne wirklichen Wert beantwortet.

Auch wenn ich mich wiederhole: Auf der Internetseite des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (wo Frau Kopp Staatssekretärin ist) findet man unter „Grundsätze und Ziele“: „Was will Entwicklungspolitik erreichen? Eine Welt ohne Armut, gewaltsame Konflikte und ökologische Zerstörung“. Wie die Staatssekretärin es mit den Grundsätzen ihres Ministeriums vereinbaren kann, dass durch die Schaffung von Kampfdörfern einer der wertvollsten Naturräume Europas zerstört wird, will sich mir nicht erschließen.

Mein persönlicher Gesprächshöhepunkt war der, als von Seiten der FDP fast schon empörend mitgeteilt wurde, dass es von irgendwelchen Institutionen sogar Pressemitteilingen zum Thema Kampfdörfer gegeben hat, wo man die Briten auffordert „zu gehen“. Wenn man seine Hausaufgaben gemacht hätte wüsste man, dass die PM von mir war. 

Fazit: Nichts Neues, keine Einsicht, keine Argumente, und garantiert kein Kreuz!

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